Schlagwort-Archive: Patentwahn

Symantec verklagt Microsoft

Publiziert am 19. Mai 2006 von Frank

Slashdot berichtet, daß Symantec ein Verfahren gegen Microsoft starten will. Angeblich verstösst Microsoft mit dem kommendem Betriebssystem Vista gegen Patente von Symantec.
Symantec will wohl erreichen, daß der (geplante) Verkauf von Vista gestoppt wird, bis das Verfahren entschieden ist. Zudem handelt es sich bei dem genannten Patent wohl um eine Technik, die Symantec tatsächlich in aktuellen [...]

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Apple patentiert automatische Updates

Publiziert am 24. Mrz 2006 von Frank

Apple hat im September 1999 bei der US-Patentbehörde einen Antrag auf Ein System oder eine Methode für passive und Context-sensitive-erkennung von Upgrades für Computer (“System and method for passive detection and context sensitive notification of upgrade availability for computer information“) gestellt und dazu nun das Patent erhalten.
Damit hat Apple ein Patent [...]

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Ab morgen Softwarepatente in der EU ?

Publiziert am 14. Mrz 2006 von Frank

Morgen, am 15. März, wird das Europäische Parlament über einen sehr gefährlichen Antrag abstimmen. Einer der Punkte handelt unter anderem davon, die Kosten für ein Patent innerhalb der EU drastisch zu reduzieren – womit es wohl noch mehr Patente geben würde.
Gleichzeitig kann dann das EU-Parlament einen Erschließungsantrag annehmen, der die EU-Kommission dazu auffordert, für eine [...]

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Fehlerhafte US-Patente

Publiziert am 22. Jan 2006 von Frank

Laut einem Bericht von The Register haben 98% aller US-Patente mindestens einen Fehler, wobei die meißten Fehler wohl auf das Patentamt USPTO zurückzuführen sind.Stellt sich die Frage, ob die Patente denn überhaupt Gültigkeit haben, wenn sie Fehler beinhalten ?
Quelle: Mistakes found in 98% of US patents | The Register

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Aus für Freiheit in Frankreich

Publiziert am 08. Dez 2005 von Frank

Die französische Regierung plant noch in diesem Jahr ein drastisch verschärftes Kopierschutzgesetz zu verabschieden. Genau genommen ist es aber schon fast ein Zensur-Gesetz, welches die freie Meinungsäußerung in vielen sicherheitsrelevanten Bereichen beschneidet.
Es geht dabei nämlich nicht nur um das reine Verbot von Systemen, um Kopierschutzmechanismen zu umgehen, sondern laut Text konkret um das Verbot, Kopierprogramme [...]

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EURO verletzt Patent

Publiziert am 14. Nov 2005 von Frank

Das amerikanische Unternehmen Document Security Systems Inc. hat im August die Europäische Zentralbank wegen Verletzung eines Patentes verklagt, das ihnen im November 1999 vom Europäischen Patentamt zugewiesen wurde.
Die EURO-Noten beinhalten feine Linien, die das Kopieren und Scannen der Noten verhindern (Moire-Effekt) – diese Technik hat sich DSS Inc. patentieren lassen.
Quelle: patent-recht.de

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