Auf den offiziellen Seiten des Deutschen Bundestages findet man einen Eintrag zum MdB Jakob Mierscheid, SPD. Dieser ist seit 1979 Mitglied des Bundestages, hat ein paar Auszeichnungen bekommen und sogar 1983 das “Mierscheid-Gesetz” entworfen.
Leider ist diese Person jedoch vollständig fiktiv. Eine Phantomfigur. Einen genauen Grund, warum es diesen Minister seit mehreren Legislaturperioden gibt, habe ich [...]
Das sollte die SPD mal schön ausnutzen. Ausgerechnet Politiker der hart arbeitenden CDU/CSU-Fraktion regen sich über die hohe Abfindung des ehemaligen Arcandor-Chefs auf.
„Das ist völlig daneben. Es stellt das Leistungsprinzip auf den Kopf“, sagte Michelbach (CSU)
„Dafür habe ich absolut kein Verständnis“, sagte Angela Merkel (CDU)
Wenn man dazu noch kurz vor der Wahl in den Medien [...]
Während bei uns die Datenschützer “nur” vor einem Herrn Schäuble Angst haben, gehen die Machtpokereien in Finnland ein ganzes Stück weiter.
Der finnische Mobilfunkkonzern Nokia hat der Regierung gedroht, 16.000 Arbeitsplätze abzuziehen, sollte diese nicht ein Gesetz verabschieden, welches es Nokia erlaubt, alle Emails der Mitarbeiter zu überwachen.
Da man dieses Verhalten durchaus erpresserisch nennen kann, müsste [...]
CeBIT Eintrittskarten nicht für OPNV nutzbar.
Jau, die Abwrackprämie eine tolle Idee der schwächelnden deutschen Autoindustrie zu helfen. So änlich meint das unter anderem der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA).
Die Abwrackprämie gibts für Fahrzeuge, die mindestens 9 Jahre alt sind und verschrottet werden sollen und gegen einen Neuwagen eingetauscht werden.
Ein paar Punkte sind wie bei unserer Politik üblich etwas merkwürdig.
Wer ein [...]
Politiker sind ja immer wieder witzig. Anscheinend sind “geheim” und “Foto” zwei dinge, die sich auf keinen Fall gegeneinander ausschließen.
Die SPD-Abgeordnete Carmen Everts bestätigte dem ZDF, dass in der Fraktion darüber gesprochen worden sei, die Stimmabgabe für Ypsilanti per Fotobeweis zu belegen, um die geheime Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin zu dokumentieren.
Quelle: heute.de
Ahja … “per Fotobeweis [...]
Aktuell macht die Politik mal wieder Schlagzeilen. Steuerbefreiung für Neuwagen. Somit soll die schwächelnde Automobil-Industrie angekurbelt werden.
Ok, schauen wir mal. Ein neuer Mittelklassewagen mit Schadstoffklasse Euro-5 kostet ab ca. 10.000 EUR aufwärts. Durchschnittlich hat so ein Wagen einen Hubraum von 1.6 oder 1.8 Litern. Aktuell liegt die KFZ-Steuer bei 6.75 EUR pro angefangene 100 c3. [...]
Haben wir schon ein Sommerloch? Nichts interessantes zu Berichten? Die U-Bahn-Schläger sind veruteilt, BSE- und Gammelfleischskandale werden vorsichtshalber totgeschwiegen, die Wahl in Simbabwe war eine farce und, naja, da war ja noch son Krieg wo die Deutschen dabei sind, aber reden wir nicht mehr darüber.
Also kramen wir einfach ein 20 jahre altes Thema mal wieder [...]
Da wurde wohl versehentlich eine Studie veröffentlicht, die belegen soll, daß Anwohner in der Nähe von AKWs statistisch gesehen einen höheren Leukämie-Risiko ausgesetzt sind. Dabei ist die Studie schon einige Monate alt. Jetzt kam sie in die Medien und überraschenderweise hält sogar der Bundesumweltminister nicht etwa die Stude für alarmierend – nein, sie soll irgendwie [...]
Die Bürgerrechtsvereinigung “Freiheit ist Sicherheit” wird die für den 24.11. geplante Demo in Köln nun zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sowie dem Chaos Computer-Club Hamburg durchführen.
Gleichzeitig tauchen erneute Wiedersprüchte vom Herrn Schäuble und dem verabschiedetem Gesetz auf.