Schlagwort-Archive: Politik

Verkehrschaos CeBIT 2009

Publiziert am 28. Jan 2009 von Frank

CeBIT Eintrittskarten nicht für OPNV nutzbar. Weiterlesen →

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Abwrackprämie überflüssig ?

Publiziert am 27. Jan 2009 von Frank

Jau, die Abwrackprämie eine tolle Idee der schwächelnden deutschen Autoindustrie zu helfen. So änlich meint das unter anderem der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA).
Die Abwrackprämie gibts für Fahrzeuge, die mindestens 9 Jahre alt sind und verschrottet werden sollen und gegen einen Neuwagen eingetauscht werden.
Ein paar Punkte sind wie bei unserer Politik üblich etwas merkwürdig.

Wer ein [...]

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“Geheim” = “Foto” ?

Publiziert am 08. Dez 2008 von Frank

Politiker sind ja immer wieder witzig. Anscheinend sind “geheim” und “Foto” zwei dinge, die sich auf keinen Fall gegeneinander ausschließen.
Die SPD-Abgeordnete Carmen Everts bestätigte dem ZDF, dass in der Fraktion darüber gesprochen worden sei, die Stimmabgabe für Ypsilanti per Fotobeweis zu belegen, um die geheime Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin zu dokumentieren.
Quelle: heute.de
Ahja … “per Fotobeweis [...]

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KFZ-Steuer: übliches “hin und her” in der Politik

Publiziert am 30. Okt 2008 von Frank

Aktuell macht die Politik mal wieder Schlagzeilen. Steuerbefreiung für Neuwagen. Somit soll die schwächelnde Automobil-Industrie angekurbelt werden.
Ok, schauen wir mal. Ein neuer Mittelklassewagen mit Schadstoffklasse Euro-5 kostet ab ca. 10.000 EUR aufwärts. Durchschnittlich hat so ein Wagen einen Hubraum von 1.6 oder 1.8 Litern. Aktuell liegt die KFZ-Steuer bei 6.75 EUR pro angefangene 100 c3. [...]

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Die ständige Atomkraft-Debatte

Publiziert am 09. Jul 2008 von Frank

Haben wir schon ein Sommerloch? Nichts interessantes zu Berichten? Die U-Bahn-Schläger sind veruteilt, BSE- und Gammelfleischskandale werden vorsichtshalber totgeschwiegen, die Wahl in Simbabwe war eine farce und, naja, da war ja noch son Krieg wo die Deutschen dabei sind, aber reden wir nicht mehr darüber.
Also kramen wir einfach ein 20 jahre altes Thema mal wieder [...]

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AKWs und Leukämie

Publiziert am 09. Dez 2007 von Frank

Da wurde wohl versehentlich eine Studie veröffentlicht, die belegen soll, daß Anwohner in der Nähe von AKWs statistisch gesehen einen höheren Leukämie-Risiko ausgesetzt sind. Dabei ist die Studie schon einige Monate alt. Jetzt kam sie in die Medien und überraschenderweise hält sogar der Bundesumweltminister nicht etwa die Stude für alarmierend – nein, sie soll irgendwie [...]

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Demo gegen den Überwachungsstaat in Köln

Publiziert am 21. Nov 2007 von Frank

Die Bürgerrechtsvereinigung “Freiheit ist Sicherheit” wird die für den 24.11. geplante Demo in Köln nun zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sowie dem Chaos Computer-Club Hamburg durchführen.

Gleichzeitig tauchen erneute Wiedersprüchte vom Herrn Schäuble und dem verabschiedetem Gesetz auf.

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Die Logik der Vorratsdatenspeicherung

Publiziert am 31. Okt 2007 von Frank

Kommender Woche soll nach dem Willen von Bundesjustizministerin Zypries die Novelle zur Vorratsdatenspeicherung verabschiedet werden. Damit sollen flächendeckend für 6 Monate Telefon- und Internetverbindungsdaten gespeichert werden. Mit diesen Daten sollen Strafverfolgungsbehörden einfacher Verbrechen aufklären können.
Ein schönes, gerne genutzes Beispiel ist dabei der Internet-User, der massenhaft Musik und Filmaterial illegalerweise heruntergeladen oder angeboten hat.
Laut (ungewollter) Aussage [...]

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Kellnern mit Gasmaske ?

Publiziert am 18. Feb 2007 von Frank

Eine bayerische Studie hat ergeben, daß die Belastung mit Feinstaub in Discos mit 1000 Mikrogramm mehr als 20 mal höher ist, als der auf den Straßen zulässige Wert. Weit dahinter, jedoch immer noch über dem zulässigen Grenzwert für Städte von 50 Mikrogramm, sind Kneipen (220 Mikrogramm) und Restaurant (200 Mikrogramm).
Wo die Städte die Straßen reinigen [...]

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Nichtraucherschutz in Deutschland? Pustekuchen!

Publiziert am 11. Feb 2007 von Frank

Letzte Woche hatte sich alles noch nach einem kommenden Schutz der mehrheit der Bevölkerung, der Nichtraucher, angehört. Aber so schnell die Ministerpräsidenten vorgerudert hatten, rudern sie nun wieder so feste wie möglich zurück. Völliger Quatsch! Stundenweise Raucherzeiten meint Platzeck. Wulff und Böhmer sind oberschlau: Die Wirte entscheiden lassen. Klasse. Tolle Idee.
Dabei macht es uns das [...]

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